Kartellrechtsverstoß entdeckt – was tun?

Kartellrecht

Kartellrechtsverstoß entdeckt – was tun?

3d render

Verschiedene Szenarien sind für einen Kartellrechtsverstoß denkbar: Ein Anruf des neuen Vertriebsleiters, der kartellrechtswidrige Praktiken seines Vorgängers festgestellt hat. Die Erkenntnis während einer Compliance-Schulung, dass es am Rande von Verbandssitzungen zu  kartellrechtswidrigen Treffen mit Wettbewerbern kam. Oder gar eine unangekündigte Durchsuchung der Geschäftsräume durch das Bundeskartellamt oder die Europäische Kommission.

Verschiedene Konstellationen

Bei der unmittelbaren Reaktion spielt es eine entscheidende Rolle, wie und wann der mutmaßliche Verstoß entdeckt wurde. Dabei gelten in Fällen, in denen der Kartellrechtsverstoß unternehmensintern entdeckt wird, andere Prioritäten als in Konstellationen, in denen die Kartellbehörden bereits dem Verdacht eines Kartellrechtsverstoßes nachgehen.

Kronzeugenregelung – eine goldene Brücke?

In beiden Konstellationen kommt die Inanspruchnahme der Kronzeugenregelung (in Deutschland sogenannte Bonusregelung) in Betracht. Dies gilt sowohl für Verfahren, die beim Bundeskartellamt angesiedelt sind als auch für Verfahren der Europäischen Kommission. Die Rechtsordnungen anderer Wirtschaftsnationen sehen vergleichbare Regelungen vor. Kern aller Kronzeugenregelungen ist es, denjenigen, der ein Kartell aufdeckt und der Kartellbehörde genügend Nachweise liefert, mit einem vollständigen Erlass der Geldbuße  zu belohnen.

Kronzeugenantrag muss gestellt werden

Dafür muss ein Kronzeugenantrag gestellt werden – und das möglichst als erster. Die zeitlich später folgenden Antragssteller können in abgestufter Reihenfolge immer noch eine Reduktion der Geldbuße (bis maximal 50%) erhalten, wenn sie der Kartellbehörde weitere Nachweise für die Tat liefern. Zur Wahrung des Ranges genügt es, einen so genannten „Marker“ zu setzen.
Wie die weitere Taktik im Umgang mit dem Marker aussehen sollte, ob der Austausch mit anderen Verteidigern sinnvoll ist und ob sich ein Settlement lohnt, lesen Sie im Beitrag „Kartellrechtsverstoß entdeckt – was tun?“ von Dr. Alexander Rinne und Vanessa van Weelden von der Kanzlei MILBANK, TWEED, HADLEY & McCloy LLP in unternehmensjurist 6 ab S. 48.

Folgen Sie uns: 

© Bundesverband der Unternehmensjuristen e. V.

Friedrichstr. 2
60323 Frankfurt
Telefon: +49 69 247 5463-0
Telefax: +49 69 247 5463-65
E-Mail: info@buj.net



X