Newsletter Juli 2018 – Bitte nicht weitersagen

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Geschäftsgeheimnisse

 

Bitte nicht weitersagen

geschaeftsgeheimnisse_300x200_©iStock.com:MHJ

Geheimnisse ziehen magisch an – das ist schon ausder Kindheit bekannt. Für Unternehmen sind Geschäftsgeheimnisse von existenzieller Bedeutung. Mit der Umsetzung der EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen in deutsches Recht kommen auf Unternehmen und ihre Mitarbeiter neue Anforderungen zu. Mehr dazu.

Wo Geheimnisse sind, ist auch der Verrat nicht weit. Was in der Kindheit für Streitereien gesorgt und so manche Sandkastenfreundschaft hat zerbrechen lassen, ist im späteren Berufsleben ein handfester ökonomischer Faktor. Denn mit dem Verrat von Geschäftsgeheimnissen kann ein bedeutender wirtschaftlicher Vorteil verloren gehen, mitunter stehen deshalb Existenzen, Arbeitsplätze und die Zukunft ganzer Unternehmen auf dem Spiel.

EU-Richtlinie ist bereits in Kraft

 

Nicht zuletzt aus diesem Grund hat sich die Europäische Union dieses Thema zur Brust genommen: Mit der EU-Richtlinie 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen ist bereits seit zwei Jahren eine entsprechende Regelung in Kraft. Am 9. Juni ist die Frist für die EU-Mitglieder, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen, abgelaufen. Doch Deutschland waspät dran mit der Umsetzung. Erst im April dieses Jahres ist ein Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums veröffentlicht worden. Das neue Gesetz wird aber voraussichtlich im Laufe dieses Jahres in Kraft treten.

Was ändert sich?

 

Die wichtigste Neuerung für Unternehmen: Eine Information ist nur dann als Geschäftsgeheimnis geschützt ist, wenn der Inhaber nachweisen kann, dass er angemessene Geheimhaltungsmaßnahmen ergriffen hat. Sonst wird die Information vor Gericht möglicherweise nicht mehr als schutzwürdig angesehen. Und: Die aktuellen strafrechtlichen Regelungen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen in den Paragrafen 17 und 19 des UWG werden durch die Richtlinie deutlich erweitert.

Geheimnisschutz-Management ist wichtig

 

Werden Geschäftsgeheimnisse gestohlen, befinden sich Unternehmen häufig in der misslichen Lage, dass sie erst nachträglich und unter Zeitdruck ermitteln müssen, welche Informationen Geschäftsgeheimnisse darstellen und wie sie geschützt waren. Experten empfehlen daher, etwa bestehende Verfahren zum Geheimnisschutz zu überprüfen. Der erste Schritt: Sich erstmal bewußt machen, welche Informationen überhaupt geschützt werden sollen.

Wie Unternehmen sich effektiv schützen können, welche Neuerungen das Gesetz noch enthält und wie das Thema Whistleblowing dabei ins Spiel kommt – das berichtet unser Autor Harald Czycholl im Beitrag „Bitte nicht weitersagen“ in unternehmensjurist Ausgabe 4/18 ab S. 28.

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