Alles im Fluss

Digitalwirtschaft

Alles im Fluss

Global communication network concept.

Wir befinden uns im Jahr 50 nach der Geburt des Internets. Die ganze europäische Digitalwirtschaft ist von den GAFA-Konzernen besetzt. Die ganze? Nein, unbeugsame Wettbewerbshüter leisten Widerstand. Und das Leben ist nicht leicht für die Eindringlinge aus den USA in ihren vier Lagern Google, Apple, Facebook und Amazon.

Ähnlichkeiten mit Asterix und Obelix

Der Vergleich mit dem französischen Comic mag so grob sein wie ein Hinkelstein, aber Brüssel und Berlin wirken in jüngster Zeit doch ein wenig wie Asterix und Obelix beflügelt durch Zaubertrank. Zumindest drohen sie den Internet-Besatzern sozusagen Dresche an: 2017 verhängte die EU-Kommission eine Rekordstrafe von 2,42 Milliarden Euro gegen Google wegen Wettbewerbsverzerrung in der Shopping-Suche. 2018 folgte der nächste Rekord: 4,3 Milliarden Euro Strafe wegen Missbrauchs der Marktmacht beim Smartphone-System Android. Facebook soll 110 Millionen Euro zahlen wegen irreführender Angaben bei der Übernahme von WhatsApp.

Weitere EU-Vorhaben

Noch laufen die Einsprüche gegen die Strafen, ebenso aber auch weitere Vorhaben der EU: Die ECNplus-Richtlinie soll die nationalen Wettbewerbsbehörden stärken, die Platform-to-Business-Verordnung (P2B-VO) Fairness und Transparenz auf Online-Plattformen, bei Intermediärdiensten und Suchmaschinen fördern. Beispiel Amazon: Das Bundeskartellamt führt derzeit ein Missbrauchsverfahren gegen den Online-Händler. Weil viele Unternehmen ihre Waren und Dienste ohne solch marktmächtigen Plattformen kaum noch konkurrenzfähig anbieten können, sieht die P2B-VO der EU transparente und faire Geschäftsbedingungen und Beschwerdemöglichkeiten vor.

Kartellrecht wird immer wichtiger

Die Aktionen erscheinen manchen jedoch wie das Aufbäumen eines Dorfes im besetzten Gallien. Mit bald vier Billionen US-Dollar erreichen allein die GAFA-Konzerne – Microsoft ist dabei noch nicht mitgezählt – rund das Dreifache des Börsenwertes aller DAX30-Unternehmen. Google und Facebook kassieren etwa zwei Drittel der Werbeeinnahmen im World Wide Web. Etwa vier Fünftel der weltweiten Suchanfragen laufen über Google. Bei Facebook vernetzen sich mehr als zwei Milliarden Menschen. Für viele der meist kostenlosen Dienste bezahlen die User mit ihren Daten, die wieder neue Geschäftsmodelle ermöglichen.

Kurz gesagt: Die Weltmarktführer besitzen die Kunden, die Daten, das Geld – und vielleicht auch die Zukunft? Welche kartellrechtlichen Überlegungen in Deutschland und Europa im Zentrum stehen, damit befasst sich der Artikel von Angelika Knop „Alles im Fluss“ in
unternehmensjurist 1/2019 ab S. 52.

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